Seit nun fünf Wochen marschieren Neonazis, Hools und Rassist*innen quer durch Berlin-Marzahn. Wöchentlich protestieren sie gegen die Unterbringung von Geflüchteten in einem sogenannten Containerdorf an der Kreuzung Blumberger Damm/Landsberger Allee. Die Unterbringung von Refugees in Containern ist allerdings nicht mehr der alleinige Grund, warum die „besorgten Bürger*innen“ auf die Straße gehen. Der Montag hat für einige Marzahner*innen Eventcharakter bekommen. Es ist cool und hip bei den Aufmärschen mit zulaufen.
Eigentlich aber trügt der Schein, dass dies ein neues Phänomen sei, denn es ist lediglich ein nun auch für alle und nicht nur die Betroffenen wahrnehmbarer Ausdruck des seit Jahren vorherrschenden Rassismus in der Mitte der Gesellschaft. Dies spiegelt sich nicht nur in den Aufmärschen in Marzahn-Hellersdorf wieder, sondern überall dort wo Geflüchtete als soziale Last dargestellt werden. Menschen, die hier als Geflüchtete ankommen wird unterstellt, eine „soziale Belastung“ sein und die „Ruhe“ im Kiez zu stören. Diese und andere Vorwürfe und Ressentiments trieben und treiben Rassist*innen zu hunderten auf die Straße, in Köpenick, Buch, Dresden oder sonst wo. Dabei haben sie auch kein Problem mit gewaltbereiten Neonazis aufzumarschieren. Doch diesen Vorurteilen und rassistischen Aufmärschen stellen sich immer mehr Menschen in den Weg.Trotz Schikane durch die Berliner Polizei, die sich kein Stück um die Aufmärsche der Rassist*innen kümmerte, aber stattdessen die entschlossenen Antirassist*innen schikanierte und kriminalisierte, gelang es letzten Montag mit berlinweiter Mobilisierung eine antifaschistische Demonstration mit über 500 Antirassist*innen durchzuführen und dadurch die Rassist*innen zu stören. So dass nun nach vier Wochen steigender Rassist*innen Zahlen zum ersten Mal wieder weniger Nazis und Rassist*innen als Gegendemonstrant*innen anwesend waren. Lediglich 350-400 wurden an mehreren Stellen des Aufzugs gezählt.
Dies kann als erster Erfolg unsererseits gezählt werden. Ausruhen können wir uns darauf noch lange nicht, wie die erfolgreiche Blockade am 22. November zeigte, denn 2 Tage später liefen trotzdem wieder 800 Rassist*innen fast ungestört durch Marzahn. Darum wollen wir am 8. Dezember ein eigenes Zeichen gegen die rassistische Hetzte und die Unterbringung von Geflüchteten in sogenannten „Containerlagern“ setzen. Dieses Lagersystem, welches Geflüchtete noch isolierter in Sammelunterkünften zusammenpferchen soll, ist eine Schande und ein Armutszeugnis der deutschen Asylpolitik. Es ist eine Entrechtung all jener, die aufgrund von Krieg und Vertreibung ihre Heimat verlassen mussten. An diesem Punkt hat der Senat schon vor langer Zeit versagt, es wäre genug Zeit gewesen Wohnungen und Liegenschaften als Erstaufnahmeeinrichtungen zu beschaffen. Doch das Problem wurde vor sich hergeschoben und rächt sich nun. Die Behauptung von Sozialsenator Mario Czaja (CDU), die Container seien nur eine Übergangslösung, ist Unsinn. Die Anschaffungskosten von 43 Millionen Euro zahlen sich im Vergleich zur Unterbringung in Hostels und anderen Unterkünften nur dann aus, wenn die Container über den gesamten Abschreibungszeitraum von zehn Jahren genutzt werden. Wir finden, dass Container nicht im Entferntesten etwas mit einer menschenwürdigen Unterbringung zu tun haben. Sie sind stigmatisierend für die Menschen die darin leben müssen und schaffen ein Gefühl von Kasernierung und Ausgrenzung.
Wir fordern darum Wohnungen und ein menschenwürdiges Leben für alle die hier herkommen und alle die hier leben und stellen uns dem rassistischen treiben in Marzahn und anderswo entgegen!
Vortreffpunkt: 17.30Uhr Ostkreuz – Sonntagstraße
Startpunk: 18 Uhr – Achtet auf Ankündigungen! (Die Cops nerven noch)
Weitere Infos unter: