Im Bezirk Marzahn-Hellersdorf registrierte die Antirassistische Registerstelle an der Alice Salomon Hochschule Berlin im ersten Halbjahr einen starken Anstieg rechter und rassistischer Vorfälle.

Allein im ersten Halbjahr 2015 wurden 84 Vorfälle [1] gezählt, was eine Verdoppelung zum Vorjahr darstellt. Im gesamten Jahr 2014 wurden lediglich 85 Vorfälle [2] von der Registerstelle für den Bezirk dokumentiert. Insgesamt finden sich für 2015 bisher 109 Vorfälle in der Chronik des Registers.

Trauriger Spitzenreiter unter den Ortsteilen ist Marzahn-Mitte, in dem knapp 70 % aller registrierten Vorfälle verortet werden. Die monatelangen Proteste gegen das Asylbewerber*innenheim und die Agitation der neonazistischen „Bürgerbewegung Marzahn-Hellersdorf“ schüren in Marzahn seit nun mehr als 9 Monaten eine Atmosphäre der Angst. Allein in den ersten 2 Wochen nach der Eröffnung des Wohnheims am Blumberger Damm verging fast kein Tag ohne einen Vorfall in dessen Umfeld. So gab nach dem Einzug mindestens zwei gewalttätige Angriffe auf Asylsuchende aus dem Heim, die bislang nicht öffentlich gemacht wurden. Mitglieder der rechten „Bürgerbewegung M-H“ sind für den Großteil der Vorfälle verantwortlich. Dabei treten sie immer selbstbewusster auf, die Patrouillen rund um das Containerheim wurden öffentlich auf twitter.com angekündigt. [3]

Auch in anderen Teilen des Bezirks versuchen Neonazis weiter mit Hetze gegen Geflüchtete Zuspruch bei Berliner*innen zu finden. Am Samstag, den 1.8.15, organisierten bekannte neonazistische Aktivist*innen der „Bürgerbewegung M-H“ und der NPD Marzahn-Hellersdorf in Kaulsdorf eine Kundgebung gegen die Unterbringung von Geflüchteten in einem Hostel.

„Was wir in Marzahn-Hellersdorf erleben, ist ein starker Aufwind für neonazistische Strukturen, die bereits seit 2013 mit rassistischen Protesten gegen Geflüchtete auftreten“, so der Sprecher der Registerstelle an der Alice Salomon Hochschule Berlin. „Der rechten Mobilisierung von Neonazis und rassistischen Anwohner*innen muss entschlossen begegnet und den Akteuren das Handwerk gelegt werden.“

[1]http://berliner-register.de/chronk/marzahn-hellersdorf

[2]http://berliner-register.de/chroinik/marzahn-hellersdorf?field_datum_value[value][year]=2014

[3]https://twitter.com/AStA_ASH_Berlin/status/626511785512824832/photo/1undhttps://twitter.com/AStA_ASH_Berlin/status/629212458398392320/photo/1

Die Registerstelle an der Alice Salomon Hochschule Berlin wurde 2013 eingerichtet und ist seit Januar 2015 Teil des Berliner Registers zur Erfassung rechtsextremer und diskriminierender Vorfälle.