Lautstark gegen Rassismus

refugees welcomeIn Marzahn demonstrierten am 27. August etwa 200 Antifaschist*innen gegen einen Aufmarsch der extrem rechten „Bürgerbewegung Marzahn-Hellersdorf“ vor dem Einkaufszentrum EASTGATE. Unter dem Motto „Gemeinsam gegen Hassparolen – Solidarität mit Menschen in Not“ hatte ein breites Bündnis aus antifaschistischen Gruppen, Parteien, Gewerkschaften und Vereinen zu den Gegenprotesten aufgerufen.

Die etwa 40 RassistInnen um den „Montagsdemo“-Anmelder und polizeilich bekannten Neonazi Rene Uttke und den stellvertretenden Landesvorsitzenden der Nazi-Partei „Die Rechte“ Patrick Krüger standen zunächst schweigend gegenüber dem Haupteingang des EASTGATE.
An der neonazistischen Kundgebung nahmen neben den bekannten Gesichtern der „Bürgerbewegung“ wie üblich auch Mitglieder der NPD teil, unter anderen der Kreisvorsitzende Andreas Käfer. Uttke hatte im Vorfeld des Aufzuges zwar das Mitführen von Parteisymbolen verboten, dies konnte jedoch nicht über die eindeutige Mitwirkung der extrem rechten Partei hinweg täuschen. Wie auch zu den „Montagsdemos“ stellte die NPD Deutschlandfahnen zur Verfügung.
Während der Kundgebung kam es im Einkaufszentrum zu einem gewalttätigen Übergriff von sechs Neonazis auf zwei Antifaschist*innen. Einer der Nazis sprang einem Opfer auf den Rücken. Die beiden Antifaschist*innen erlitten nur leichte Verletzungen. Die Polizei nahm Anzeigen auf und wird nach eigenem Bekunden anhand der Überwachungskameras des Einkaufszentrums ermitteln. Ob es bereits zu Festnahmen gekommen ist, blieb zunächst unklar.

Die Polizei hatte die Gegenproteste in ca. 30 Meter Entfernung zugelassen. Während die Nazis sich zumeist frei im Umfeld und im EASTGATE bewegen konnten, wurden Antifaschist*innen von Polizeibeamt*innen „begleitet“.
Lautstark verschafften sich die Antifaschist*innen Gehör und übertönten die kläglichen Versuche Uttkes mit einem Megaphon die Passant*innen und Einkaufenden zu agitieren.
Im Anschluss an die antifaschistische Kundgebung fuhren viele Teilnehmer*innen zu einer Demonstration in Berlin-Wedding, um gegen die anhaltenden Angriffe von Nazis auf Geflüchtete und ihre Unterkünfte zu demonstrieren.

Die neonazistische „Bürgerbewegung Marzahn-Hellersdorf“ hetzt seit Anfang November 2014 gegen Geflüchtete und die Errichtung von Unterkünften. Seit Eröffnung des Containerlagers am Blumberger Damm Mitte Juli 2015 kam es wiederholt zu gewalttätigen Angriffen auf Bewohner*innen der Unterkunft, Pöbeleien, Beleidigungen, Blockaden des Haupteingangs, vermeintlich spontanen Ansammlungen und einem versuchten Brandanschlag in der vergangenen Woche. Der Nazi Rene Uttke und ein weiterer Rassist erhielten von der Berliner Polizei eine Aufenthaltsverbotsverfügung für den Bereich um die Unterkunft. Die heutige rassistische Kundgebung stellt einen weiteren Versuch der Nazis dar, die Stimmung anzuheizen und zu weiteren Gewalttaten gegen Geflüchtete, ihre Unterkünfte und Unterstützer*innen anzustiften.